Willkommen bei der LINKEN in Hameln-Pyrmont
01. September 2015  Vor Ort - Kommunalpolitik

PM Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr – Schritt in die falsche Richtung !

ratsfraktionDie Stadtverwaltung hat dem am Mittwoch tagenden Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft Leistungskürzungen für den öffentlichen Personennahverkehr vorgeschlagen. Zur Diskussion steht die Reduzierung des Angebots an Ferientagen, die Halbierung des Angebotes an Samstagen und am Sonntagvormittag sowie Streichungen beim AST-Verkehr.

„ Die KVG rechnet selbst damit, dass Menschen, die sich für die Benutzung von Bussen entschieden hatten, wieder dauerhaft auf ein eigenes Fahrzeug zurückgreifen und damit als Kunden für die KVG – und die Umwelt – verloren gehen. Gerade jetzt, wo die Südumgehung in weite Ferne gerückt ist, sollten wir den ÖPNV ausbauen und attraktiver machen.“ sagt Fraktionsvorsitzender Lars Reineke. Die Linke wird die vorgeschlagenen Kürzungen ablehnen. „Durch die Kürzungen beim AST-Verkehr würde zum Beispiel nach einem Kinobesuch abends die teure Rückfahrt mit einem Taxi erforderlich. Außerdem betreffen die Vorschläge insbesondere soziale Brennpunkte sowie Stadtbereiche mit Familien und Jugendlichen während der einkaufs- und freizeitrelevanten Zeiten“ ergänzt Ratsherr Peter Kurbjuweit.

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01. September 2015  Vor Ort - Hameln aktuell

Pressemitteilung von Jutta zu den Ereignissen von Salzhemmendorf

Flüchtlinge müssen effektiv geschützt werden

„Dieser abscheulichen Tat muss mit unnachgiebiger Strafverfolgung und einem effektiven Flüchtlingsschutz begegnet werden. Symbolpolitik allein reicht nicht, es müssen jetzt endlich Taten folgen“, so Jutta Krellmann angesichts Brandanschlages auf die Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Salzhemmendorf. Die LINKEN-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Hameln-Pyrmont erklärt zu dem rassistischen Angriff weiter: 

„Wir brauchen jetzt ein starkes Zeichen aus der niedersächsischen Öffentlichkeit, auch über Hameln-Pyrmont hinaus, gegen den rechten Hass. Gleichzeitig fordere ich die Landesregierung auf, eine konkrete Strategie vorzulegen, mit der die Flüchtlinge in Niedersachsen kurzfristig und effektiv vor Übergriffen geschützt werden können. Der rechten Gewalt entschieden zu begegnen bedeutet auch, von der Regierungsseite nicht mehr über den angeblichen Asylmissbrauch und die drohende Überforderung der staatlichen Strukturen zu lamentieren. Die rechten Gewalttäter, die nach den Anschlägen in mehreren Bundesländern, nun auch in Niedersachsen die Flüchtlinge direkt attackieren, dürfen sich nicht als Vertreter eines allgemeinen Willens empfinden. Ein reiches Land wie Deutschland hat die Pflicht und auch die Mittel, um Menschen in Not zu helfen. Das zu betonen und umzusetzen ist jetzt die Aufgabe der Politik.“ 

 
31. August 2015  Themen - Aktuelles

Beitrag zur Weserversalzung von Radio Aktiv

beitrag radio aktiv

Super Beitrag von Radio Aktiv zu unserer morgigen Veranstaltung. Nur die Uhrzeit hat Radio Aktiv falsch angegeben. 18:30 Uhr startetn wir in den Radio Aktiv-Pavilions

 

 
31. August 2015  Themen - Sonstige Themen

Pressemitteilung zum Antikriegstag

friedenstaube

Krieg als Fluchtursache überwinden - Flüchtlingen helfen!

Alljährlich erinnern die Gewerkschaften, Friedensbewegte und Linke am 1. September an den Beginn des Zweiten Weltkriegs. In diesem Jahr steht dieser Antikriegstag jedoch unter besonderen Vorzeichen. Wenn wir am kommenden Dienstag in vielen deutschen Städten der 80 Millionen Toten des Weltkriegs gedenken, suchen viele Menschen in Europa wieder Schutz vor Verfolgung, Gewalt und der daraus erwachsenen Armut und Perspektivlosigkeit. Seit dem Ende des 2. Weltkriegs war die Zahl der Flüchtlinge weltweit nicht mehr so hoch. 

Es geht an diesem 1.September auch um unsere historische Verantwortung, Menschen in Not zu helfen. Es geht um eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen. Und es geht darum, sich der Fremdenfeindlichkeit und dem Rassismus in den Weg zu stellen. Der Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf hat abermals deutlich gemacht, dass der Kampf gegen die Faschisten auch in Niedersachsen keineTagesaufgabe bleibt. 

Flüchtlinge werden weiter in großer Zahl kommen, so lange die Fluchtursachen fortbestehen und an diesen tragen die Europäische Union und daher auch Deutschland eine gehörige Mitverantwortung. Zu einer humanen Flüchtlingspolitik gehört daher, diese Ursachen zu beheben. Und das meint auch: Schluss mit den deutschen Kriegseinsätzen und Schluss mit den Waffenexporten!

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03. August 2015  Themen - Weserversalzung

Informationsveranstaltung zur Weserversalzung

Die Veranstaltung findet auf Grund unglücklicher Umstände jetzt in den Räumen von Radio AKtiv statt!

 

Der Kreisverband DIE LINKE. Hameln-Pyrmont gibt sich nicht zufrieden mit den aktuell diskutierten Lösungsansätzen hinsichtlich der Werra- und Weserversalzung. Die Übernahmepläne von K&S durch die kanadische Firma Potash sowie der Verstoß gegen das Verschlechterungsgebot gemäß der EG-Wassrahmenrichtlinie (WRRL) verschärft die Debatte um das hessisch-thüringische Kalirevier.

 

Wir laden deshalb ein zu einer kritischen Bestandsaufnahme, und freuen uns auf Beiträge und einer anschließenden Diskussion mit:

- Ralph Lenkert, MdB, Umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

- Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.

- Lothar Wolters, Arbeitsgemeinschaft der Fischereigenossenschaft

- Stefan Wenzel (angefragt), Umweltminister Niedersachsen

- Jutta Krellmann, MdB, Sprecherin für Arbeit, Mitbestimmung, Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

 

Weitere Informationen

Wasser in Not: Homepage der Bürgerinitiative aus Gerstungen

Bürgerinitiative Weserbogen

Drohende Übernahme: Bundesregierung soll Salzkonzern retten, (Spiegel Online, 29.07.2015)

Einladung herunterladen

   
24. Juli 2015  Vor Ort - Kommunalpolitik

Pressemitteilung: Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sind bei der Sparkassenfusion vergessen worden!

img 1226Als die DEWEZET am 18. Juni 2015 die Eckpunkte des Fusionsvertrages vorstellte, wurde über alle Details der Sparkassenfusion bis hin zur Frage des Sparkassenchefs berichtet.

Die Eckpunkte für die Interessen der Beschäftigten fehlten gänzlich. 

Leider hatte die DEWEZET richtig berichtet, wie wir bei den weiteren Beratungen erfuhren.

„Es ist insbesondere im kommunalen Bereich vollkommen unüblich die zuständigen Gewerkschafts-Vertreter in den Fusionsverhandlungen nicht zu beteiligen.“ ärgert sich der Fraktionsvorsitzende Lars Reineke.

Ver.di hat klar und deutlich zu Chancen und Risiken einer Fusion Stellung genommen.

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23. Juli 2015  Vor Ort - Kommunalpolitik

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Hameln zur Sparkassen-Fusion in Hameln

Rede von Peter Kurbjuweit im Rat der Stadt Hameln: "Die DEWEZET stellte am 18. Juni 2015 die Eckpunkte des Fusionsvertrages vor:

wann, wer, wo, was  bis hin zu wer wird Sparkassen-Chef, aber:

die Eckpunkte für die Interessen der Beschäftigten fehlten gänzlich!

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23. Juli 2015  Vor Ort - Kommunalpolitik

Pressemitteilung: Linke fordert kostenloses W-LAN für Hameln

Linke beantragt den Ausbau eines kostenlosen W-LAN zunächst für die Innenstadt und danach den schrittweisen Ausbau für das gesamte Stadtgebiet.

 

„Das Vorhandensein eines frei zugänglichen Internetzugangs, trägt in Hameln zu einer Attraktivitätssteigerung für die Hamelner Bevölkerung und Touristen bei,  und dient damit direkt der Standortförderung.“ sagt der Fraktionsvorsitzende Lars Reineke.

 

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21. Juli 2015  Jutta Krellmann - Wahlkreis

Pressemitteilung: Wir sind Armutsexporteure

Dewezet Artikel vom 17. Juli 2015 einsehen

 

Wir sind Armutsexporteure

 

„Die Bundesregierung handelt verantwortungslos, und befördert die Erpressung des griechischen Volkes. Die sich anbahnende „Einigung“ führt zu weiteren massiven Lohnkürzungen, die eben genau das Gegenteil bewirken: Schrumpfung der Binnennachfrage, was eine Ausweitung und Verfestigung der Krise mit sich bringt“, so Jutta Krellmann. Die LINKEN-Politikerin und Bundestagsabgeordnete weiter:

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10. Juli 2015  Jutta Krellmann - Wahlkreis

Jutta Krellmann im Interview zum Thema kostenlosen Bus-Nutzung

Dieser Link führt zum Interview von Frau Jutta Krellmann zum Thema kostenlosen Bus-Nutzung vom 2. Juni 2015.

Veröffentlichung von radio aktiv unter der Rubrik: Landkreis Hameln-Pyrmont.

 
10. Juli 2015  Jutta Krellmann - Wahlkreis

Jutta Krellmann im Interview zum Thema Flucht

Dieser Link führt zum Interview mit Frau Jutta Krellmann vom 8. Juni 2015.

Veröffentlichung von radion aktiv unter der Rubrik Landkreis Hameln-Pyrmont.

 
10. Juli 2015  Jutta Krellmann - Wahlkreis

Jutta Krellmann im Interview zum Thema Südlink

Dieser Link führt zum Interview mit Frau Jutta Krellmann vom 6. Juli 2015.

Veröffentlichung von radio aktiv in der Rubrik Landkreis Hameln-Pyrmont:

 

 

Bundestagsfraktion

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