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Hier ist DIE LINKE. Hameln-Pyrmont

Herzlich Willkommen auf unserer Webseite.

Hier finden Sie Informationen über die Arbeit des Kreisverbandes Hameln-Pyrmont der Partei DIE LINKE. Gerne können Sie uns auch auf einer unserer Mitgliederversammlungen besuchen. Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Kein Krieg mit dem Iran

US-Imperialismus riskiert Weltenbrand: kein Krieg für Öl

Vergangene Nacht hat der autokratische US-Präsident Trump mit einem terroristischen Raketenangriff im Irak einen ranghohen iranischen General töten lassen. Damit haben die USA den gefährlichen Konflikt mit dem Iran auf eine neue Stufe gehoben und auch die Schutzmächte Irans, Russland und China auf völlig unverantwortliche Weise provoziert. Die zahlreichen Konflikte im Mittleren und Nahen Osten drohen durch das tölpelhafte, undiplomatische und aggressive Verhalten der US-Führung zu einem Flächenbrand unabsehbaren Ausmaßes zu werden.

Hierzu erklärt Heidi Reichinnek, Landesvorsitzende der Linken Niedersachsen: „DIE LINKE ist die einzigen im Bundestag vertretenen Partei, die konsequent gegen Krieg und Gewalt eintritt! Gerade im Nahen und Mittleren Osten können wir seit langem beobachten, wie die Einmischung der NATO in interne Konflikte zu mehr Elend und nicht, wie behauptet, zu mehr Demokratie führt. Das gilt unabhängig davon, wie man die Regierungen der einzelnen Länder in diesem Gebiet beurteilt. Im Gegenteil: Hier wird auf dem Rücken unzähliger Zivilist*innen Machtpolitik betrieben! Die Bundesregierung muss die US-Aggressionen endlich ächten und verhindern, dass US-Infrastruktur in Deutschland für kriegerische Handlungen benutzt wird!“

Dr. Diether Dehm, MdB, DIE LINKE ergänzt: „Mit dem Angriff auf einen der ranghöchsten Militärs des Iran riskiert Trump einen Weltenbrand. Alle auch nur lose mit dem Iran verbündeten Kräfte werden damit bis aufs Blut provoziert. Die Öl-Börse reagiert, weil die Straße von Hormus und damit die Öllieferungen in die Kriegsszenarien einbezogen sind. Zuvor hatte sich er türkische Diktator Erdoğan die Genehmigung seines Parlaments besorgt in Libyen zu intervenieren. Auch hier sind alte und neugefundene Ölvorkommen in diesem Land der Hintergrund. Langfristig geht es dem Pentagon um den Krieg gegen Russland und China im Bezug auf Energievorkommen, kurzfristig betreibt Trump das, was er einst selbst Obama vorgeworfen hatte: Die anstehenden Wahlen mit einem Kriegsüberfall für sich zu entscheiden. DIE LINKE wird sich auch weiterhin dem schlechtfrisierten Kriegstreiber im Weißen Haus entgegenstellen und es nicht bei leeren Appellen, die sich äquidistant gegen beide Konfliktparteien richten, belassen!“

Abschließend erklärt Lars Leopold, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen: „Als friedensbewegter Kommunalpolitiker der Linken vom Land trete ich auch vor Ort gegen Krieg und Gewalt ein. Es gibt zahlreiche zivilgesellschaftliche Friedensinitiativen und Bündnisse. Diese müssen gestärkt werden, das muss auch heißen: Mehr Geld vom Land für lokales Engagement gegen Krieg und die Pflege von Friedensgedenkstädten! DIE LINKE fehlt als Friedenskraft im aktuellen niedersächsischen Landtag, wir werden aber auch ohne parlamentarische Repräsentanz auf Landesebene als starke Friedenstimme wahrnehmbar sein: Zum Beispiel bei den Aktionen gegen das NATO-Manöver ‚Defender‘!“

Trassenausbau oder Neubau?

Hotel Stadt Kassel Klosterstraße 42, 31737 Rinteln

Donnerstag, 9. Januar, 18 Uhr

Podiusmdiskussion mit:

Dr. Bernhard Knierim, Verkehrsexperte DIE LINKE

Hendrik Steg, Vorsitzender der Bi-Auetal

Thomas Rippke, Sprecher Bigtab e.V

Dr. Joachim Steinbeck, Städtischer Direktor Stadt Rinteln

 

Durch das Schaumburger Land soll eine Hochgeschwindigkeits-Trasse gebaut werden. Zudem werden ständig Gesetze angepasst, um die Planungen zu beschleunigen. Diese und weitere Tatsachen bewegen die Menschen und eine Reihe von Bürgerinitiativen haben sich gegründet. Doch wie ist der Stand des Genehmigungsverfahrens und was bedeutet das für die Menschen in Schaumburg?

Mit unserer Veranstaltung wollen wir mit den Menschen vor Ort und den Bürgerinitiativen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns daher sehr, Thomas Rippke, Sprecher der Bürgerinitiative gegen den trassenfernen Ausbau der Bahn in Schaumburg-Minden-Porta Westfalica und den Vorsitzenden Hendrik Steg von der Bürgerinitiative gegen den Neubau der Bahntrasse durch die Gemeinde Auetal begrüßen zu dürfen.

Unterstützt werden wir dabei von dem Linken Bahn-Experten Dr. Bernhard Knierim und dem städtischen Direktor der Stadt Rinteln Dr. Joachim Steinbeck.

Die Veranstaltung ist für alle Interessierte offen und für Getränke ist gesorgt! Die Gesamtmoderation übernehmen Metin Duygu und Felix Mönkemeyer. Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Linken-Kreisverbände Schaumburg und Hameln-Pyrmont.
 

Annähernd 6.600 Erwerbslose im Landkreis Zeit zu handeln statt zu tricksen

Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schönzurechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. 2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt der von ihnen betreute Arbeitslose nicht mehr als arbeitslos, obwohl er keine Arbeit hat.

Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. Dazu sagte der damalige Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am 4.6.2009 in der Fernsehsendung Panorama: "Alles, was an Effekten durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen entsteht, wird jedes Mal zusammen mit der Arbeitsmarktstatistik veröffentlicht. ... Ich glaube, dass man sich auf die Seriosität dieses Prozesses verlassen kann." Wer anders rechnen wolle, könne ja "seine Zahl veröffentlichen - und dazu ein Flugblatt drucken." Das tun wir gern. Auch laut Valerie Holsboer, Vorständin der Bundesagentur für Arbeit, reicht die offizielle "Arbeitslosenzahl allein […] für eine transparente Darstellung nicht aus" (Neue Osnabrücker Zeitung vom 16. Dezember 2017). Hier ist die tatsächliche Zahl, die allein auf amtlichen Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit beruht. Im November 2019 waren rund 6.650 Menschen im Landkreis arbeitslos. Zeit zu handeln statt zu tricksen.

 

Offizielle Arbeitslosigkeit im November 2019

4.564

Nicht gezählte Arbeitslose verbergen sich hinter:

 

Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II

301

Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten)

113

Förderung von Arbeitsverhältnissen

0

Fremdförderung

516

Teilhabe am Arbeitsmarkt

82

Berufliche Weiterbildung

381

Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B.Vermittlung durch Dritte)

440

Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose)

    6

Kranke Arbeitslose (§146SGB III)

177

Nicht gezählte Arbeitslose gesamt

2.016

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im November 2019

6.580

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Arbeitsmarktreport für Hameln-Pyrmont. Monatsbericht November 2019. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 65 Abs. 4 SGB II, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, befinden sich in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I oder ALG II.

 

 

Bürgerinitiative Depo-NIE! Iht

Die Bürgerinitiative Depo-NIE! Iht..

setzt sich für den Erhalt des Flora-Fauna-Habitats Iht und die Ausweitung des Schutzgebietes auf die Fläche des Steinbruches Bisperode/Iht, ehemals Schanzenkopf ein.

Folgende Abfallarten sollen laut Planfeststellungsverfahren in der zukünftigen "Deponie Schanzenkopf" u.a. abgelagert werden:

  • Rost- und Kesselasche
  • Schlacken und Kesselstaub
  • Filterstäube aus Kraftwerken
  • Aluminiumoxidabfälle
  • Altfahrzeuge verschiedener Verkehrsträger
  • Abfälle aus der Fahrzeugwartung
  • Gebrauchte Katalysatoren
  • Abfälle aus der Verbrennung von Abfällen
  • Abfälle aus der Sanierung von Böden
  • Freigemessener Bauschutt aus AKW`s

Keine Errichtung einer DK1- Deponie im ehemaligen Steinbruch Bisperode/Iht!

 

 

Rettet die Bienen - Artenvielfalt bewahren!

++ Rettet die Bienen - Artenvielfalt bewahren! ++

Die Biene und das zunehmende Bienensterben haben sich zum Symbol für die zunehmende Naturzerstörung und den bedrohlichen Zustand unserer Umwelt entwickelt.
Landesvorsitzende Heidi Reichinnek äußert sich zum heutigen Weltbienentag wie folgt: „Es ist an der Zeit, endlich einen sozial-ökologischen Wandel einzuleiten. Wir müssen Menschen und Umwelt vor Profite stellen, dazu brauchen wir eine massive Umverteilung der erwirtschafteten Gewinne. Zentral ist dabei, gemeinsam die Agrarpolitik hin zu einer insektenfreundlichen Landschaft zu verändern. Statt Betriebe weiter nach ihrer Größe zu subventionieren, muss das Geld ökologischem Anbau zu Gute kommen. Regionale Produktions-, Verarbeitungs- und Vermarktungsketten müssen gefördert und glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel ebenso wie Pflanzenschutzmittel mit Wirkstoffen aus der Gruppe der Neonikotinoide schnellstmöglich verboten werden."

Die vollständige Pressemitteilung findet ihr hier:http://bit.ly/2VFfSZP
 


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System Change not Climate Change!

Egal ob auf der Straße oder in den Parlamenten: Wir kämpfen für eine Klimawende, die auch eine soziale Wende wird, mit kostenlosem Nahverkehr, guter Infrastruktur und sozialer Sicherheit. Für ein gutes Leben für alle:

Unser neues Spitzenduo im Bundestag

Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat ihre neue Spitze gewählt. Mit dabei ist unsere Genossin Amira Mohamed Ali aus Oldenburg.

Wir gratulieren Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch ganz herzlich zur Wahl als Fraktionsvorsitzende!

Gemeinsam werden wir weiter für eine soziale und friedliche Politik kämpfen!

Jutta Krellmann MdB

Kreisverband Hameln-Pyrmont

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de